Tagesordnung:
Wir kritisierten die Größe der Sitzungsinhalte in den letzten Sitzungen, wo auch viele Bauthemen enthalten sind, die im Bauausschuss gesondert behandelt gehören. Zumal in diesem Jahr nur 1 Bauausschusssitzung abgehalten wurde.
1.5 Informationen von der IKOM Stiftland
Museumsprojekt:
Nachdem eine Vielzahl von Veranstaltungen an die IKOM Stiftland gemeldet ist, regten wir an, einen Digitalen Kalender zu erstellen damit man diese Termine direkt in den digitalen Kalender importieren kann.
1.7 Umbau Sitzungssaal
Wir entschieden uns für die gerundete Form - weitere Entwürfe folgen jetzt in gerundeter Form.
2. Kläranlage Verbesserungsbeitrag
Die SPD Fraktion ist aus sozialen und umweltfreundlichen Aspekten mit der 80/20 % Lösung einverstanden. Ebenso mit der Drei-Jahres-Aufteilung von 40/40/20.
So kommt man der Bevölkerung mit dem 100% Lösungswunsch etwas entgegen sowie den sozial Schwächeren. Zugleich wird noch das Umweltbewusstsein damit gestärkt.
Daraus ergibt sich auch noch der Vorteil, dass die Gebührenerhöhung für das Abwasser erst in 3 Jahren erfolgt und die jetzigen Gebühren stabil bleiben.
3. Bebauungsplan Kapellenweg
Wir monierten, dass kein Plan der Sitzung beigelegt wurde und wir erst im Sitzungsverlauf mit dem neuen Bebauungsplan vertraut gemacht wurden. Nachdem es sich um ein besonderes innerörtliches Baugebiet handelt, wäre eine Vorabinfo für die Fraktionen schon sinnvoll gewesen.
4. Anfrage nach Freiflächenphotovoltaikanlagen
Nachdem wir mit dem Speicher Liebenstein, den vielen Biogasanlagen und auch unseren Solardächern bereits viel Ökostrom, lt. verschiedenen Statistiken weit über 100 % vom Eigenbedarf erzeugen, und für unserer Landwirtschaft auch schon Fläche für die Biogasanlagenproduktion wegfallen, entschieden wir uns die restlichen Flächen für den Anbau von Lebensmitteln und Futter zu schützen und die Landwirtschaft nicht noch weiter im Anbau einzuschränken.
5. Verschiedenens
Anfragen 3. Bürgermeisterin Susi Bittner:
Wie weit ist das Baugebiet Wildenau, der Start erfolgte zeitgleich mit dem Plößberger Baugebiet? Das Plößberger Baugebiet wurde vorgezogen, weil sich für ein Projekt entschieden werden musste. Wildenau ist aber nicht weit zurück.
Aufbringen eines Piktogramms Tempo 30 bei der Auffahrt Frühlingsstraße. Zuerst erfolgt eine Messung mit unserem Geschwindigkeitsmessgerät um zu sehen wie sich der Verkehr verhält.
Wann erfolgt die Kanalbefahrung Wildenau, vorallem in der Pfarrer-Wißmath-Straße - Am Bühl, damit diese Straße endlich saniert und der Hang neu befestigt werden kann? Auftrag ist vergeben, wird nachgefragt.
Wann erfolgt die Information des Unternehmergesprächs an die Markträte. Ob per Protokoll oder in einer der nächsten Sitzungen? Erfolgt demnächst.
Anfrage über die Idee von eingenständigen solarbetriebenen Fussgängerlampen zum Fußballplatz und Campingplatz? Es wird nochmal ein Gespräch mit der EON gesucht. Zugleich werde ich die Solaridee eigenständig weiterverfolgen.
Wildenau, 04.06.2019
Susanne Bittner
3. Bürgermeisterin und
SPD Fraktionssprecherin
