SPD Kreisverband Tirschenreuth

12.09.2024 in Unterbezirk von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Nachruf auf Günther König

Nachruf

Der SPD-Kreisverband Tirschenreuth trauert um seinen geschätzten Genossen

Günther König

*08.07.1943           + 06.09.2024

Günther König trat am 01.01.1971 in die SPD ein und war fast 50 Jahre lang auf zahlreichen politischen Ebenen aktiv. Er gehörte 36 Jahre (1984 bis 2020) dem Kreistag Tirschenreuth und als Kreisrat der SPD-Kreistagsfraktion an und wirkte dabei von 2008 bis 2014 als stellvertretender Landrat. Im SPD-Kreisverband Tirschenreuth übte er verschiedene Delegiertenmandate aus und war Mitglied des Kreisvorstands. Im westlichen Landkreis erwarb er sich in seiner 18-jährigen Amtszeit als 1. Bürgermeister seiner Heimatgemeinde Neusorg hohes Ansehen und war beliebt und geschätzt. 2013 wurde er mit dem Bundesverdienstkreuz geehrt. 2014 wurde er Ehrenbürger von Neusorg.

Der SPD-Kreisverband verliert mit ihm einen profilierten und über Parteigrenzen anerkannten Kommunalpolitiker. Wir werden unserem Genossen Günther stets ein ehrendes Andenken bewahren.

Uli Roth                                 Karl Georg Haubelt             Brigitte Scharf

Kreisvorsitzender                                      stellvertretende Kreisvorsitzende

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12.09.2024 in Ortsverein von SPD Ortsverein Mitterteich

Ferienprogramm 2024

Am letzten Samstag der Schulferien lud der SPD-OV Mitterteich Schulkinder zu einer sehr anspruchsvollen Veranstaltung im Rahmen des Mitterteicher Ferienprogramms in die MINT-Garage nach Waldsassen ein. Thema war das Löten eines Radios.

In zwei Gruppen zu je sechs Kindern, verteilt auf je 3 Stunden vormittags und nachmittags, wurden die Kinder teils spielerisch, aber auch wissenschaftlich von den MINT-Experten, Marco, Philipp, Tim und Lukas, beim Radio-Bau angeleitet.

Spannend und äußerst professionell zeigten sie den Kindern den fachgerechten Umgang mit Lötzinn und Lötkolben. Sie wiesen auf Gefahren durch Hitzeeinwirkung und das Einatmen von giftigen Dämpfen hin und wie man damit richtig umgeht und Gefahren ausschließt. Sie erklärten aber auch, wie ein Radio funktioniert und wo der Sender  (Ochsenkopf) steht, der die Empfänger bedient. In einzelnen Schritten konnten die Kinder dann ihren eigenen Radio löten und zusammenbauen. Mit äußerster Konzentration schafften alle einen voll funktionsfähigen und rauschfreien Radio. Mittels einer digitalen Anzeige konnten sie auch die gewünschte Frequenz für ihren Lieblingssender problemlos einstellen. Dabei war die Freude riesengroß.

Natürlich durften alle Kinder ihren selbst gebauten Radio ohne Unkostenbeitrag mit nach Hause nehmen. In der Pause bekamen alle Teilnehmer eine Brotzeit und Getränke.

Der SPD-OV Mitterteich bedankt sich ausdrücklich für die ehrenamtliche und fachkompetente Unterstützung der MINT-Garage!

19.07.2024 in Adventskalender von SPD Ortsverein Plößberg

Neuwahlen im SPD-Ortsverein Plößberg 2024

Erstmals in der Historie wird der SPD-Ortsverein von einer Doppelspitze geführt.

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07.06.2024 in Kreistagsfraktion von SPD Ortsverein Mitterteich

Redebeitrag Brandl

In der Berichterstattung über die Sitzung des Kreistages Tirschenreuth am 17. Mai 2024 wurde der Redebeitrag unseres Kreisrates und SPD-Ortsvorsitzenden Johann Brandl nur kurz erwähnt. Hier  seine Stellungnahme zum Bürgerbegehren "Initiative Klinik retten" in vollem Wortlaut.

Sehr geehrter Herr Landrat,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer,

wir behandeln heute die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zum Thema "Krankenhaus Tirschenreuth", im Übrigen ein Instrument unserer rechtsstaatlichen Demokratie. Gerade in dieser Zeit voll Hass und Hetze wird uns bewusst, wie wertvoll und freiheitlich solche Rechte sind.  Um die Zulässigkeit eines solchen Begehrens beurteilen zu können, muss es formellen und materiellen Vorgaben entsprechen.

Ich glaube, dass alle Vorgaben in formeller Hinsicht erfüllt sind. Ob es nun auch materiell in Ordnung ist, also ob Inhalte den Vorgaben entsprechen, liegt sicherlich im Auge des Betrachters. Nicht ohne Grund hat der Gesetzgeber diese Vorgaben großzügig zugelassen. Will heißen, dass auch Bürger ohne besondere rechtliche Kenntnisse die Fragestellung formulieren können. Dies bestätigt auch unser Kollege Dr. Alfred Scheidler in seiner Einlassung, wonach eine „wohlwollende Tendenz“ als gerechtfertigt gilt. Sollten dennoch Zweifel an der materiellen Rechtmäßigkeit dieses Bürgerbegehrens bestehen, könnte hier mit demokratischen Mitteln eingelenkt werden. Außerdem könnte der Landrat im Falle einer Mehrheit im Kreistag für die Zulassung des Bürgerbegehrens den Beschluss beanstanden und ihn der Regierung der Oberpfalz als Rechtsaufsichtsbehörde zur Prüfung vorlegen. Uns wurden heute verschiedene Indizien präsentiert, die angeblich die materielle Unrechtmäßigkeit aufzeigen. Wie dies nun ein Verwaltungsrichter beurteilen wird, wissen wir nicht!

Kolleginnen und Kollegen, warum wurde ein Bürgerbegehren eingereicht? Doch aus Sorge um unser Krankenhaus in Tirschenreuth. Diese Sorge zeigt sich heute deutlicher denn je und sicherlich nicht unberechtigt. Kolleginnen und Kollegen, WIR sind die Patienten von Morgen. Wollen wir wirklich durch eine Ablehnung des Bürgerbegehrens die Bürger vor den Kopf stoßen, die uns gewählt haben? Wir sollen als gewählte Vertreter die Interessen unserer Bürger vertreten und in ihrem Interesse alles Mögliche leisten, um dem Vertrauen, dass sie uns gegeben haben, auch gerecht zu werden. Wir dürfen nicht nur engstirnig denken, sondern müssen an alle denken, die in eine Notsituation geraten können. Patienten haben einen Rechtsanspruch auf schnellstmögliche Versorgung. Deshalb stellt sich mir auch die Frage, warum man vor diesen Restrukturierungsmaßnahmen nicht das Gesetz von Bundesgesundheitsminister Lauterbach abgewartet hat.

Es geht um Vertrauen, das Vertrauen des Bürgers zu uns und das Vertrauen in die Kliniken AG. Ich erinnere mich an die Dezember-Sitzung. Herr Hofmann sprach damals von fehlenden Fachkräften, die er mit offenen Armen einstellen würde. Keine Rede von Massenentlassungen. Heute stehen solche im Raum. Warum macht man so etwas? Selbst Mitarbeiter, die scheinbar fest im Sattel sitzen, bangen um ihren Arbeitsplatz und werden sich mit Abwanderungsgedanken tragen.
Gerüchteweise sollen bei den potentiell zu entlassenden Personen rund 20% Assistenzärzte sein. Stimmt das? Wenn dem so ist, können wir unsere Bestrebungen, Ärzte in unseren Landkreis zu bringen, aufgeben.

Ich werde dem Bürgerbegehren zustimmen, damit über eine solch weitreichende Entscheidung nicht einige Kreisräte und mögliche Lobbyisten, sondern die Bürger entscheiden. Ich ziehe meinen Hut vor den Initiatoren. Ich denke, es würde uns im Jubiläumsjahr - 75 Jahre Verfassung - gut zu Gesichte stehen, wenn es heißt: Alle Macht geht vom Volke aus.

Ich danke für die Aufmerksamkeit.

02.03.2024 in Ortsverein von SPD Ortsverein Mitterteich

Nutzung von PV-Anlagen nach Auslauf der EEG-Förderung

Infoveranstaltung des SPD-Ortsvereins Mitterteich

Der Ortsvereinsvorsitzende Johann Brandl konnte hierzu als Referentin Frau Corinna Loewert von der etz Nordoberpfalz (Energie-technologisches Zentrum) begrüßen, die in ihrem Vortrag interessante Einblicke in die Möglichkeiten der Nachnutzung von individuellen PV-Anlagen gab.

Frau Loewert stellte eingangs die etz-Nordoberpfalz vor, die sich als unabhängiges Dienstleistungszentrum für Bürger, Unternehmen und Kommunen versteht und als solches kostenlose und neutrale Erstberatung, z. B. bei der Gebäude- und Energieberatung, sowie im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit, z. B. für VHS oder in Schulen und Vereinen, anbietet. Sie verfolgt dabei aber auch den kontinuierlichen Aufbau eines „Energie-Netzwerk Oberpfalz Nord“. Das etz berät hierbei in Kooperation mit der Verbraucherzentrale und kommt auf Wunsch auch vor Ort bei Privateigentümern vorbei, um über Energieverbräuche, Gebäude, Photovoltaik und Heizungsaustausch zu informieren. Diese Termine kosten 30 bis 60 €. Die restlichen Kosten trägt das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz. Das Ergebnis ist ein individueller Kurzbericht. Eine kostenlose Bürger-Energieberatung gibt es auch an den sog. Energie-Donnerstag-Nachmittagen in den Landkreisen Neustadt a.d.W., Tirschenreuth und in der Stadt Weiden. Hierzu kommen die Berater in die Gemeinden und beraten Bürger kostenlos.

Intensiv stieg Frau Löwert in das Thema „Auslauf der EEG-Vergütung“ ein. Aktuell sind derzeit Anlagen betroffen, die 2004 gebaut wurden und zum 31.12.2024 aus der Vergütung fallen. Grundsätzlich gilt, dass die PV-Anlagen mit einem Alter von über 20 Jahren weiterhin als EEG-Anlagen betrieben werden dürfen. Der Anspruch auf Netzanbindung bleibt dabei bestehen. Außerdem hat jeder Besitzer einer solchen Anlage weiterhin Anspruch auf eine vorrangige Abnahme des erzeugten Solarstroms. Nach dem EEG 2023 gilt eine befristete Anschlussförderung gemäß dem Jahresmarktwert Solar bis 31.12.2027, wobei max. 10 ct/kWh rückwirkend für das zurückliegende Kalenderjahr vergütet werden (2023 waren dies ca. 7 ct/kWh). Loewert informiert weiter, dass Erträge aus der Stromeinspeisung bis 30 kWp steuerfrei sind und somit keine Angaben beim Finanzamt mehr nötig sind. Weiter bleibt das Anrecht auf Abschlagszahlungen, jedoch mit dem Risiko einer möglichen Nachzahlung. Hier ist eine Vereinfachung durch eine Jahresabrechnung möglich. Grundsätzlich ist auch eine Direktvermarktung möglich, aber für kleine Anlagen eher schwierig.

Jeder PV-Anlagen-Besitzer hat natürlich auch die Möglichkeit, seine bestehende Anlage durch eine neue zu ersetzen. Dabei gilt eine Vergütung nach dem EEG 2023 für 20 Folgejahre bei einer Volleinspeisung bis 01.08.2024 bei einer bis zu 10 kWp-Anlage mit 12,87 ct/kWh minus 1% pro folgendes Halbjahr. Sollte sich der Betreiber für eine Vergütung nach dem EEG 2023 für 20 Folgejahre in einer Überschusseinspeisung entscheiden, sind es bis 01.08.2024 bei einer bis 10 kWp-Anlage 8,11 ct/kWh minus 1% pro folgendes Halbjahr.

Allerdings kann der Betreiber auch auf Eigenverbrauch umrüsten. Er hat dabei folgende Vorteile:
    • Reduktion der Stromkosten
    • Fixierung des Strompreises langfristig
    • Eigenverantwortliche, unabhängige Stromversorgung
    • Beitrag zum Umweltschutz und zur dezentralen-regionalen Stromerzeugung
    • Versorgungssicherheit

Abschließend gab Frau Loewert noch Einblicke in den Eigenverbrauch mit Stromspeicher und die Möglichkeit den PV-Strom durch Sektorkopplung in der Elektromobilität und zur Wärmeerzeugung dank Wärmepumpen und Heizstab zu nutzen.

Johann Brandl bedankte sich für die sehr gut besuchte und kurzweilige Veranstaltung bei Frau Loewert mit einem Wein-Präsent.

[23.01.2024]

Politischer Ascher-Freitag.

[02.01.2024]

Trauer in Kulmain um früheren Bürgermeister Hans-Gerd Reindl.

[18.12.2023]

Stadtkalender 2024.

[02.12.2023]

Fachvortrag Medikamentenverfügbarkeit.

[22.10.2023]

Wein trifft Zoigl.

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